§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Daniel Marx – im Folgenden „Dienstleister“ – und seinen Kunden. Kunden im Sinne dieser AGB können Unternehmen, Vereine und Privatpersonen sein. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Dienstleister deren Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
§ 2 Leistungen
Der Dienstleister bietet Leistungen in den Bereichen:
- Software- und Webentwicklung,
- Bereitstellung und Pflege von Hosting-Umgebungen,
- technische Betreuung, Support und IT-Beratung,
- Wartung und Weiterentwicklung bestehender Systeme.
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder einer schriftlichen Vereinbarung. Leistungsänderungen oder Zusatzarbeiten erfolgen nur nach vorheriger Abstimmung.
§ 3 Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt zustande, sobald der Kunde ein Angebot des Dienstleisters schriftlich (z. B. per E‑Mail) annimmt oder der Dienstleister mit der Ausführung beginnt. Angebote sind freibleibend, sofern nichts anderes angegeben ist.
§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen
- Die Vergütung ergibt sich aus Angebot, Projektbeschreibung oder vereinbarter Pauschale. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Abrechnung nach Aufwand auf Stundenbasis.
- Umsatzsteuer / Kleinunternehmerregelung: Soweit der Dienstleister nach § 19 UStG als Kleinunternehmer tätig ist, wird keine Umsatzsteuer berechnet. Sollte künftig Umsatzsteuerpflicht bestehen, verstehen sich alle Preise ab diesem Zeitpunkt zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Der Kunde wird hierüber rechtzeitig informiert.
- Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen.
- Bei Zahlungsverzug ist der Dienstleister berechtigt, Mahnkosten und Verzugszinsen gemäß § 288 BGB zu berechnen.
§ 5 Projektpreise, Teilzahlungen und Nutzungsrechte
- Bei projektbezogenen Leistungen (z. B. Websites, Webanwendungen, Individualsoftware) kann eine Teilzahlung vereinbart werden. Bis zur vollständigen Zahlung des Gesamtbetrags verbleiben sämtliche Urheber- und Nutzungsrechte beim Dienstleister.
- Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde – sofern nichts Abweichendes vereinbart ist – ein einfaches, zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen.
- Wird ein Projekt zu einem vergünstigten Anfangsbetrag angeboten und mit einer Mindestlaufzeit für Hosting/Pflege verknüpft, bleibt der vollständige Erwerb der Nutzungsrechte bis zur Zahlung des vertraglich vereinbarten Restbetrags („Buy‑out‑Option“) vorbehalten. Die konkreten Beträge, Laufzeiten und Bedingungen werden im Angebot oder einer Zusatzvereinbarung geregelt.
§ 6 Hosting, Pflege und Laufzeiten
- Hosting-, Wartungs- und Pflegeleistungen werden, sofern nicht anders vereinbart, mit einer Mindestlaufzeit von 12 Monaten abgeschlossen und verlängern sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn nicht spätestens 4 Wochen vor Jahresende schriftlich gekündigt wird.
- Wird die laufende Betreuung vor Ablauf der Mindestlaufzeit durch den Kunden beendet, ist der Dienstleister berechtigt, den im Angebot ausgewiesenen Restbetrag der ursprünglich vereinbarten Leistung in Rechnung zu stellen.
- Domains können im Namen des Kunden oder des Dienstleisters (treuhänderisch) registriert werden. Eine Übertragung der Domain auf den Kunden erfolgt auf Wunsch nach Vertragsende gegen Erstattung der tatsächlichen Domaingebühren und sofern keine offenen Forderungen bestehen.
§ 7 Preisanpassungen bei laufenden Leistungen
Der Dienstleister ist berechtigt, die Vergütung für wiederkehrende Leistungen (insbesondere Hosting, Wartung, Betreuung) zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraums anzupassen, wenn sich zugrunde liegende Kosten (z. B. Server-, Lizenz-, Energie- oder Personalkosten) ändern. Über Preisänderungen wird der Kunde spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten schriftlich informiert. Erfolgt bis zum Ende des laufenden Zeitraums keine Kündigung, gilt die geänderte Vergütung als vereinbart.
§ 8 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte, Zugangsdaten und Materialien rechtzeitig bereit. Unterlässt der Kunde dies oder verzögert sich die Mitwirkung, können sich zugesagte Termine verschieben. Mehrkosten aufgrund fehlender oder verspäteter Mitwirkung trägt der Kunde.
§ 9 Haftung
- Der Dienstleister haftet unbeschränkt für Schäden aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
- Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Dienstleister nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
- Für Datenverluste haftet der Dienstleister nur, wenn der Kunde eine angemessene Datensicherung durchgeführt hat.
- Für Ausfälle oder Störungen von Fremdsystemen oder Drittdiensten außerhalb des Einflussbereichs des Dienstleisters wird keine Haftung übernommen.
§ 10 Datenschutz und Vertraulichkeit
Der Dienstleister behandelt alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten Informationen vertraulich. Personenbezogene Daten werden ausschließlich gemäß den gesetzlichen Bestimmungen (insbesondere DSGVO) verarbeitet. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist.
§ 11 Eigentum an Domains und Daten
- Sofern Domains über den Dienstleister registriert werden, erfolgt dies entweder auf den Namen des Kunden oder des Dienstleisters als Treuhänder.
- Eine Übertragung der Domain auf den Kunden kann jederzeit veranlasst werden, sofern alle offenen Forderungen beglichen sind.
- Nach Vertragsende erhält der Kunde auf Wunsch eine Kopie der von ihm bereitgestellten Inhalte und Daten, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
§ 12 Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Gerichtsstand ist der Sitz des Dienstleisters, sofern der Kunde Kaufmann, Verein oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.